§ 1 Allgemeines

frii ist ein Endverbraucherservice der SYNAPSY Mobile Networks GmbH, Daimlerstraße 19, 97267 Himmelstadt (nachfolgend "Synapsy") auf den Webseiten www.frii.de und www.frii.mobi (nachfolgend "frii-Webseiten"). Grundlage für die damit verbundenen Rechtsbeziehungen sind die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Die für die vorgenannten Webseiten geltenden Bestimmungen sind auf WAP-Seiten oder ähnliche Seiten sinngemäß anzuwenden.

§ 2 Geltungsbereich

(1) Nachfolgende Bedingungen gelten für die Inanspruchnahme der auf den frii-Webseiten angebotenen mobilen Dienste, insbesondere für den kostenfreien Abruf von mobilen Inhalten (Contents) wie Handy-Spielen. Sie gelten ausschließlich und auch für alle künftigen Geschäfte, selbst wenn Sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

(2) Abweichende bzw. widersprechende AGB gelten nur, wenn Synapsy diesen vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 3 Vertragsabschluß

(1) Durch Ihren Zugriff und/oder die Nutzung der auf den frii-Webseiten angebotenen Leistungen erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.

(2) Den Contents auf den frii-Webseiten ist jeweils ein spezieller Zahlencode zugeordnet. Hierbei handelt es sich nicht um ein verbindliches Angebot seitens Synapsy, sondern um eine Einladung zur Angebotstellung an die Kunden.

(3) Mit der Bestellung bzw. dem Abruf eines einzelnen Contents gibt der Kunde seinerseits ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Dienstes ab. Die Annahme des Angebots durch Synapsy erfolgt durch die Erbringung der jeweiligen Dienstleistung (z.B. Übermittlung einer Dienstmitteilung zum Abruf des Contents auf das Mobiltelefon des Kunden). Bestellungen von Personen unter 18 Jahren sind nach diesen Bedingungen nur zulässig, wenn die Genehmigung des gesetzlichen Vertreters vorliegt.

§ 4 Kundenpflichten

(1) Zur Nutzung der auf den frii-Webseiten genannten Leistungen, bleibt die Einrichtung einer Kundenregistrierung vorbehalten. Bei Einrichtung einer Kundenregistrierung verpflichtet sich der Kunde vor der ersten Nutzung die erforderlichen Angaben für die Registrierung wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, Synapsy sowie seine Organe und Mitarbeiter von sämtlichen Verlusten, Kosten, Schäden und Ansprüchen freizustellen, insofern Synapsy aufgrund eines die Nutzungsbedingungen verletzenden Verhaltens des Kunden von dritten Unternehmen in Anspruch genommen wird und der Kunde dies zu vertreten hat.

§ 5 Bestellung von Contents

(1) Auf den frii-Webseiten können Contents in verschiedenen Formaten angefordert werden. Darstellungen und Beschreibungen der Contents im Internet und in Produktbeschreibungen stellen keine Garantieerklärungen von Synapsy dar. Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der Contents bekannt. Synapsy gewährleistet, daß die Contents von den auf den frii-Webseiten aufgelisteten Mobiltelefonen genutzt werden können. Weiterhin gewährleistet Synapsy, dass die Contents ohne Programmfehler von einem Synapsy-Server in das Internet gesendet werden. Für Übertragungsfehler im Internet und sonstigen Datennetzen übernimmt Synapsy keine Gewährleistung. Der Versand von Contents ist nur zu Mobilfunknummern der deutschen Netzbetreiber T-Mobile, Vodafone, E-Plus, o2 und sogenannten Providern, welche die Mobilfunknetze der genannten Netzbetreiber nutzen, möglich. Die Einrichtung des Versandes von Contents an Mobilfunknummern ausländischer Netzbetreiber behält sich Synapsy vor und wird dies ggfs. über die frii-Webseiten mitteilen.

(2) Die derzeit auf den frii-Webseiten erhältlichen Contents werden Entgelt frei zur Verfügung gestellt. Synapsy behält sich jedoch vor, Contents zu einem späteren Zeitpunkt kostenpflichtig anzubieten. In diesem Fall werden die jeweiligen Endverkaufspreise inkl. MwSt und evtl. anfallender zusätzlicher Kosten in Verbindung mit den entsprechenden Services jeweils genannt.

(3) Aus technischen Gründen ist die Übertragung neuester Synapsy-Contents nur an Kunden mit der erforderlichen, spezifischen Mobiltelefon-Konfiguration (WAP, GPRS, UMTS etc.) möglich. Das Laden von Contents ist nur möglich, insofern das vom Kunden verwendete Mobiltelefon den Empfang von Dienstmitteilungen/ WAP-Push-Nachrichten und Dateien unterstützt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sein Mobiltelefon stets vor dem Bestellvorgang über die notwendige Konfiguration verfügt. Darüber hinaus muss der Kunde den angeforderten Content auf seinem Mobiltelefon abspeichern, um diesen dauerhaft verwenden zu können.

(4) Die Übermittlung bzw. Bereitstellung des vom Nutzer ausgewählten und angeforderten Contents erfolgt in der Regel sofort, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden. Dies gilt nicht, solange die Übertragung an den Kunden aufgrund der Störung oder Überlastung der Datenleitungen Dritter (bspw. Netzbetreiber oder Internet-Provider) nicht möglich ist. Soweit der sofortige Zugang des Contents beim Kunden nicht möglich ist (bspw. weil dieser sich außerhalb des Versorgungsgebietes seines Netzbetreibers befindet), wird Synapsy den Content für 48 Stunden in einer Warteschleife halten. Nach Ablauf dieses Zeitraumes endet der Vertrag und die Leistungspflicht von Synapsy erlischt.

§ 6 Widerrufsrecht

§ 7 Nutzungsrecht, Umfang der Nutzung von mobilen Contents

(1) Sämtlicher an den Kunden versandter Content ist ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Er ist nicht berechtigt die Contents in anderer Weise als unter §5 beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Er ist darüber hinaus nicht berechtigt, diese entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Die Nutzung für gewerbliche Zwecke ist ausdrücklich untersagt. Weiter ist es überdies untersagt, versandte Contents, insbesondere durch sogenanntes Re-Engineering, zu verändern.

(2) Schutzrechte wie Urheber-, Marken- sonstige Schutzrechte gehen nicht auf den Kunden über.

§ 8 Haftung

(1) Synapsy haftet für Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe und/oder Gehilfen.

(2) Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Synapsy nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

(3) Synapsy haftet nicht für Schäden, die Kunden durch das Verhalten anderer Kunden entstehen.

(4) Synapsy haftet ausdrücklich nicht und übernimmt keine Gewährleistung für die Leistungen dritter Unternehmen, deren Services und Produkte in unmittelbarem Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Services von Synapsy auf den frii-Webseiten stehen (Netzbetreiber, Endgerätehersteller, etc.)

§ 9 Verfügbarkeit und Einschränkung des frii-Services

(1) Es besteht kein Anspruch auf jederzeitige Nutzung und Verfügbarkeit des Services. Synapsy wird die jederzeitige Verfügbarkeit nach besten Kräften ermöglichen. Dennoch kann es aufgrund von technischen Schwierigkeiten, auf die Synapsy keinen Einfluß hat, zu Übertragungsausfällen oder der vorübergehenden Einstellung des Services bzw. Teilen davon kommen. Contents werden in der Regel umgehend versandt, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Für den Empfang von Contents wird nicht garantiert. Der Versand von Contents geschieht auf eigene Gefahr des Kunden.

(2) Synapsy ist berechtigt, den Service auf den frii-Webseiten zu verändern oder einzuschränken.

§ 10 Kündigung

Für den Fall der Einrichtung einer Kundenregistrierung gelten hierfür folgende Bestimmungen

(1) Der Kunde kann den geschlossenen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(2) Synapsy ist berechtigt, den Kundenvertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines jeden Monats ordentlich zu kündigen.

(3) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien, den Kundenvertrag fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für Synapsy insbesondere dann vor, wenn der Kunde die ihm aufgrund dieser allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen obliegenden Verpflichtungen nicht erfüllt hat.

§ 11 Post- und Fernmeldegeheimnis

(1) Synapsy betrachtet die mittels des Services übermittelten Contents als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Synapsy wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht offenlegen, bearbeiten oder an dritte Unternehmen weiterleiten. Synapsy ist jedoch hierzu berechtigt,

• wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen;
• um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen;
• ggf. um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Synapsy geltend zu machen;
• um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte Dritter verstoßen;
• um die Rechte oder das Eigentum von Synapsy oder anderer zu schützen.

(2) Um den Versand und den Empfang der Nachrichten zu ermöglichen, ist Synapsy berechtigt, die zu übertragenden Nachrichten technisch so zu verarbeiten, dass sie die technischen Erfordernisse der Verbindungsnetze erfüllen.

§ 12 Datenschutz

Der Kunde erklärt sich mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Daten einverstanden.

(1) Synapsy benötigt im Falle der Einrichtung einer Kundenregistrierung die personenbezogenen Daten des Kunden zur Vertragsabwicklung. Dabei handelt es sich um notwendigerweise anzugebende Angaben, um freiwillige Angaben sowie um Daten, die im Rahmen der Nutzung des Synapsy-Angebotes anfallen. Zu den erhobenen und gespeicherten Daten gehören zum Beispiel der Name und die postalische Anschrift des Kunden, sein Geburtsdatum, ggfs. seine E-Mail-Adresse und seine Mobilfunknummer. Synapsy erhebt und speichert diese Daten selbst. Synapsy übermittelt diese Daten an dritte Unternehmen (z.B. Netzbetreiber), um die Vertragsabwicklung mit dem Kunden zu ermöglichen.

(2) Synapsy sammelt und analysiert Informationen um einen kundenorientierten Service anbieten zu können. Dazu gehören u.a. Personalisierungsdienste, interaktive Kommunikation sowie Informationen über neue Dienste, von denen viele kostenlos für Sie zur Verfügung gestellt werden. Synapsy ist mit dem ausdrücklichen Einverständnis des Kunden berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden zu eigenen Informations-, Marketing- und Marktforschungszwecken zu nutzen oder diese zu Informations,- Marketing und Marktforschungszwecke an verbundene Partnerunternehmen zu übermitteln. Synapsy ist auch berechtigt, die erhobenen Daten ggfs. an den zuständigen Netzbetreiber des Kunden, soweit dies zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist, zu übermitteln.

(3) Der Kunde ist berechtigt, der Erhebung, Speicherung, Nutzung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten zu den genannten Zwecken durch Synapsy oder Partnerunternehmen zu widersprechen. Der Widerspruch kann per Post gegenüber der Geschäftsführung der SYNAPSY Mobile Networks GmbH, Daimlerstraße 19, 97267 Himmelstadt erfolgen oder per Email an support@synapsy.com. Verbundene Partnerunternehmen, an die Synapsy die Daten des Kunden vor Zugang des Widerrufs übermittelt hat, werden von Synapsy über den Widerruf informiert.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz der SYNAPSY Mobile Networks GmbH in Himmelstadt.

(3) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Würzburg als Gerichtsstand vereinbart.

(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.